AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) für Smooveo, ein Projekt der Webinaris GmbH, Bussardstr. 5.2, 82166 Gräfelfing (im Folgenden „Smooveo“ genannt).

Mit Smooveo bieten wir Ihnen eine Video Hosting Plattform in einer kostenlosen und einer kostenpflichtigen Variante. Das Basisangebot von Smooveo steht Ihnen nach erfolgter Anmeldung kostenlos zur Verfügung. Sie können unsere Software gratis nutzen, um Videos hochzuladen und Dritten gegenüber auf unserer Plattform öffentlich zugänglich zu machen.

Darüber hinaus bieten wir Ihnen gegen Entgelt in der kostenpflichtigen Premium Variante zusätzliche Marketing Features an, welche Ihre Videos aufwerten und interessanter machen können.

Kostenpflichtig ist unser Angebot darüber hinaus dann, wenn Sie das Limit für den kostenlosen Videoplayer erreicht haben. Das jeweils gültige Limit, bis zu dem Sie den Videoplayer kostenlos nutzen können, ist variabel und kann jederzeit in unserem internen Bereich nachgelesen werden. Wird das Limit überschritten, so können Sie den Videoplayer nur dann weiter nutzen, wenn Sie die kostenpflichtige Premiumvariante abschließen.

Ein Upgrade auf ein höheres Datenvolumen muss vom Nutzer aktiv im internen Bereich hinzu gebucht werden. Es erfolgt also selbstverständlich keine automatische Umstellung vom kostenlosen auf den kostenpflichtigen Tarif.

Da das Basisangebot kostenlos zur Verfügung gestellt wird, gelten hierfür teilweise abweichende Regelungen als für die kostenpflichtige Premiumvariante. Es wird an der jeweiligen Stelle der AGB stets darauf hingewiesen, wenn eine Regelung nur für die kostenpflichtige Premiumvariante greift. Wo es an einem derartigen Hinweis fehlt, greift die jeweilige Regelung sowohl für die kostenlosen Basisdienste als auch für die kostenpflichtige Premiumvariante.

Vertragsschluss

Sobald Sie die kostenpflichtige Premiumvariante nutzen, werden Sie automatisch von unserer Seite auf die Seite der DigiStore24 GmbH, Kalenberger Graben 7, 31134 Hildesheim (im Folgenden DigiStore24) weitergeleitet. DigiStore24 erbringt die Leistungen aufgrund eigener AGB, welche Sie auf der Bestellseite einsehen, ausdrucken und speichern können.

Soweit Sie unsere kostenlosen Basisangebote allein oder neben der kostenpflichtigen Premiumvariante nutzen, kommt der dahingehende Vertrag wie folgt zustande:

Unser Internet-Angebot stellt noch kein Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar, sondern ist eine so genannte invitatio ad offerendum, das bedeutet, Sie werden eingeladen, ein Vertragsangebot zu unterbreiten, welches dann von uns angenommen werden kann.

Wir sind berechtigt, die Annahme ohne Angabe von Gründen zu verweigern.

Die Registrierung auf unserer Plattform erfolgt durch die Eingabe Ihres Vornamens, Nachnamens und Ihrer E-Mailadresse sowie gegebenenfalls Ihrer Anschrift. Letztere ist nur dann zwingend, wenn Sie die kostenpflichtigen Premiumdienste nutzen wollen. Mit der Registrierung unterbreiten Sie uns ein rechtsverbindliches Angebot.

Dieses Angebot nehmen wir konkludent durch Freischaltung im internen Mitgliederbereich unserer Website an.
Vertragssprache ist Deutsch.

Zahlungsbedingungen für die kostenpflichtige Premiumvariante

Die Preise für die kostenpflichtige Premiumvariante ergeben sich aus der jeweils gültigen Preisliste.

Eine Aufrechnung oder die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts wegen von uns nicht anerkannter oder nicht rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche ist ausgeschlossen.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Webinaris GmbH, Bussardstr. 5.2, 82166 Gräfelfing, support@smooveo.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An: Webinaris GmbH, Bussardstr. 5.2, 82166 Gräfelfing, support@smooveo.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung __________________(*)

Bestellt am: __________________(*)/ erhalten am __________________(*)

Mein Name : _________________________________________________________

Meine Anschrift: ______________________________________________________

Datum: _____________________________________________________________

Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier):

(*) Unzutreffendes streichen.

Rücktritt/Änderungen

Wir behalten uns das Recht zum Rücktritt aus wichtigem Grund in jedem Fall vor. Bereits geleistete Zahlungen werden zurückerstattet.

Wir behalten uns ferner Änderungen dieser AGB vor.

Datenschutz/Lizenz

Die von Ihnen hochgeladenen und erhobenen Daten bleiben Ihr Eigentum. Sie erteilen jedoch Smooveo eine einfache, zeitlich und räumlich unbeschränkte, kostenfreie Lizenz, die Daten zur Erfüllung und Verbesserung des Angebotes von Smooveo sowie zu Marketing- und Statistikzwecken zu nutzen.

Bitte beachten Sie unsere separaten Datenschutzbestimmungen.

Verantwortlichkeit für Inhalte, Urheberrecht, sonstige Rechte

Es erfolgt keine Prüfung der Inhalte durch Smooveo.

Für die von Ihnen hochgeladenen Inhalte sind Sie selbst rechtlich verantwortlich. Sie sichern zu, dass Sie keine fremden Inhalte hochladen, ohne hierzu vom Inhaber der Rechte legitimiert worden zu sein. Sie verpflichten sich, keine Inhalte hochzuladen, die gegen das Urheberrecht, das Markenrecht oder das Designrecht verstoßen. Sie sichern zu, dass Sie auch keine sonstigen Rechte Dritter verletzen, insbesondere nicht das allgemeine Persönlichkeitsrecht und das Recht am eigenen Bild. Sie verpflichten sich, keine rechtsverletzenden Inhalte hochzuladen, insbesondere keine Inhalte, die beleidigend oder verleumderisch sind oder gegen sonstige Rechte Dritter verstoßen.

Sie verpflichten sich, keine Viren oder sonstigen schädlichen Programme oder Daten hochzuladen.

Wir weisen darauf hin, dass es die Aufgabe des Nutzers selbst ist, vor Upload etwaige Verträge mit der GEMA zu schließen und die Gebühren dorthin ordnungsgemäß abzuführen.

Sie verpflichten sich, Smooveo von jedem Schaden freizustellen, der Smooveo wegen eines Verstoßes gegen die vorstehenden Verpflichtungen entsteht und zwar einschließlich etwaiger Anwaltskosten.

Zuwiderhandlungen, auch jeder Versuch, werden zivilrechtlich im Hinblick auf Schadenersatz und Unterlassung verfolgt sowie gegebenenfalls zusätzlich zur Anzeige gebracht.

Weitergehende Schadenersatzansprüche bleiben ausdrücklich vorbehalten.

Smooveo behält sich zudem das Recht vor, Inhalte, bei denen der begründete Verdacht besteht, dass Sie gegen diese AGB oder förmliches Recht verstoßen ohne Angabe von Gründen und ohne vorherige Benachrichtigung von der Plattform zu entfernen.

Weitergabe von Zugangsdaten/Passwörter

Die Weitergabe der Zugangsdaten ist untersagt. Bitte bewahren Sie insbesondere ihr Passwort so auf, das Dritte keinen Zugriff darauf haben. Sie sind voll verantwortlich und haftbar für sämtliche Aktivitäten, die unter Nutzung Ihrer Zugangsdaten erfolgen. Für den Fall, dass Ihnen die Zugangsdaten abhandenkommen oder Ihnen die unberechtigte Nutzung Ihrer Zugangsdaten durch Dritte bekannt wird, sind Sie verpflichtet, Smooveo unverzüglich hierüber zu informieren.

Haftung, Haftungsbeschränkung, Zugangsbeschränkung

Smooveo ist ausschließlich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit verantwortlich und zwar unabhängig davon, ob smooveo selbst unmittelbar verantwortlich ist oder sich Dritter zur Erfüllung seiner Aufgaben bedient hat.

Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – gegen Smooveo einschließlich seiner Vertreter und Erfüllungsgehilfen, die Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.

Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz, aufgrund erteilter Garantien sowie wegen Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit bleiben von obiger Haftungsbeschränkung unberührt.

Smooveo übernimmt keine Garantie für den störungsfreien Zugang zu seinen Diensten. Smooveo unternimmt dessen ungeachtet alles wirtschaftlich und technisch zumutbare, um einen möglichst störungsfreien Zugang zu seinen Diensten zu ermöglichen.

Smooveo kann jedoch Zerstörung, eingeschränkten Zugang o.ä., die aufgrund von Ereignissen eintreten, auf die Smooveo keinen Einfluss hat, nicht verhindern, insbesondere aber nicht beschränkt auf, Naturkatastrophen, Krieg, Terrorangriffe, kriminelles Verhalten Dritter, Hackerangriffe, Insolvenz Dritter oder sonstige Fälle höherer Gewalt. Die Haftung für derartige Ereignisse und ihre Folgen wird hiermit ausdrücklich ausgeschlossen.

Soweit es Smooveo im Vorhinein bekannt ist, dass ein Zugang zeitweise nicht oder nur eingeschränkt möglich ist, wird es die Nutzer der kostenpflichtigen Premiumdienste hierüber vorab informieren.

Smooveo haftet nicht für die Sicherung der Inhalte, die auf Smooveo hochgeladen und/oder generiert werden. Für die Sicherung der Inhalte sind Sie selbst verantwortlich.

Laufzeit/Kündigung

Die kostenlose Basisvariante läuft auf unbestimmte Zeit.

Die kostenpflichtige Premiumvariante läuft für die in der jeweils gültigen Preisliste angegebene Laufzeit und verlängert sich automatisch um ein weiteres Intervall, wenn sie nicht vorab gekündigt wird.

Die Kündigung ist beidseitig mit einer Frist von 3 Werktagen möglich, wobei dies bei der kostenlosen Basisvariante zu einem beliebigen Zeitpunkt und bei der kostenpflichtigen Premiumvariante zum Ablauf der jeweils vereinbarten Laufzeit gilt.

Die Kündigung erfolgt in Textform. Nach Ablauf der Kündigungsfrist hat der Nutzer keinen Zugang mehr zu den auf smooveo.com gespeicherten Daten. Der Nutzer ist daher gehalten, seine Daten rechtzeitig vor Ablauf der Kündigungsfrist an anderer Stelle zu sichern.

Soweit die kostenpflichtige Premiumvariante gekündigt wird, besteht kein Anspruch auf Rückerstattung erfolgter Zahlungen.

Anwendbares Recht und Gerichtsstand/Schlussbestimmung

Es gilt deutsches Recht.

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag gleich welcher Rechtsgrundlage ist München, wenn der Nutzer Kaufmann ist oder über keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland verfügt.

Wenn eine oder mehrere Klauseln dieser AGB unwirksam sind oder werden, beeinträchtigt das die Wirksamkeit der AGB im Übrigen nicht.

Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Als Verbraucher haben Sie die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.